Presse

Pressemeldungen der SPD-Weimar sowie Fotos für die Presse von uns, welche von der Presse verwendet werden dürfen.

29. August 2019

Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Angriff eines AfD-Stadtrats auf die Polizei

Mit Empörung hat die SPD-Fraktion die Meldung zur Kenntnis genommen, dass eine sich als AfD-Stadtrat bezeichnende Person, nicht nur mehrfach in der Öffentlichkeit Schüsse aus einer Schreckschusspistole abgegeben hat, sondern sich mit Verweis auf sein Stadtratsmandat geweigert hat, den Anordnungen der Polizeibeamten Folge zu leisten. Die Ankündigung der Person, dass er die Beamten mit dem Hinweis, dass er dem Stadtrat angehöre auch privat „fertig machen“ werde, komplettiert das unsägliche Auftreten.

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Stadtrat, Dr. Thomas Hartung dazu: „Dass der Ton im Stadtrat rauer werden würde, war zu befürchten. Dass aber ein Mitglied der Partei, die sich gerade als Anwalt der Polizistinnen und Polizisten im Land ausgibt, so schnell die Maske fallen lässt, überrascht sogar mich.“

„Als Stadtrat einen Beamten persönlich fertig machen zu wollen, das offenbart…“, so Dr. Friedrich Folger, selbst langjähriger Stadtrat „eine erhebliche Naivität in der Einschätzung der persönlichen Macht. Von der moralischen Eignung nicht zu reden.“

Die Stadträte der SPD-Fraktion möchten an dieser Stelle allen beteiligten Beamtinnen und Beamten für ihr umsichtiges Handeln danken.

29. August 2019

Finanz- und Immobilienausschuss hat einen neuen Vorsitzenden

Dr. Friedrich Folger ist am 27. August einstimmig zum neuen Vorsitzenden des Finanz- und Immobilienausschusses des Weimarer Stadtrates gewählt worden.

Mit Dr. Friedrich Folger übernimmt jemand diese wichtige Funktion, der langjährige Erfahrung im Bereich Finanzen aufweisen kann. Als Kulturstadt hat Weimar eine enorme finanzielle Verantwortung für unsere Kulturlandschaft, aber eben auch für die Menschen die hier leben. Bei den Kulturstadt- Projekten wie der Weimarhalle zeigte Folger: Man kann auch die Kostenvorgaben beim Bauen auch einhalten. Mit „Einer der auf die Kasse achtet.“, hat Folger seinen Wahlkampf bestritten und ist daher die beste Wahl um genau diese Balance auch im Bereich Finanzen abzubilden.

Die SPD Fraktion und SPD Weimar gratulieren zu diesem Ergebnis und wünschen allzeit ein guten Händchen.

4. März 2019

Zusammen für Weimar – SPD Weimar beschließt Programm und Liste für die Kommunalwahl

Am Samstag, den 2. März, trafen sich die Weimarer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Jugendtheater „stellwerk“, um ihr Kommunalwahlprogramm und ihre Liste mit 42 Kandidatinnen und Kandidaten zu beschließen.
Unter dem Motto „Zusammen für Weimar“ gehen sie nun in den Wahlkampf. Im Fokus steht dabei, die Stadt mit und für die Weimarerinnen und Weimarer zu gestalten.

Thematisch hat die SPD ein breit gefächertes Programm aufgestellt. Darunter zu finden ist beispielsweise der Schwerpunkt Kinder und Jugendliche. Unter anderem soll ein Online-Vergabeverfahren für Kitaplätze eingeführt werden, damit Eltern schneller einen Kitaplatz erhalten. Der Abschluss der Schul- und Kitasanierung sowie der weitere Ausbau der Gemeinschaftsschulen sind hier weitere bedeutende Anliegen.

Im Bereich Mobilität soll der städtische Busverkehr aus- und umgebaut werden, um attraktiver zu werden und somit eine wirkliche Alternative zum Autoverkehr zu sein. Auch die Digitalisierung von Bürgerangelegenheiten soll es neben dem klassischen Besuch des Bürgerbüros künftig zusätzlich ermöglichen, die Angelegenheiten online von zu Hause zu erledigen.

Die Weimarer SPD wird ein Begrüßungsgeld für jede Neuanmeldung in Höhe von 200 Euro einführen, um unter anderem auch den Studierenden einen Anreiz zu schaffen, sich in Weimar mit Hauptwohnsitz zu melden. Davon werden alle profitieren, auch Neugeborene.

Die Personenliste der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten umfasst 42 Bürgerinnen und Bürger Weimars. Sie wird angeführt vom Landtagsabgeordneten Dr. Thomas Hartung, gefolgt von der Kreisvorsitzenden Virginie Klemm und dem Weimarer Musikstudenten Daniel Gracz. Mit 18 von 42 Plätzen stellen sich für die SPD knapp 43 Prozent Frauen zu Wahl.

Die Liste in Gänze lautet: 1. Dr. Thomas Hartung, 2. Virginie Klemm, 3. Daniel Gracz, 4. Vroni Schmiedel, 5. Dr. Friedrich Folger, 6. Alexandra Hopf, 7. Pierre C. Deason-Tomory, 8. Yvonne Hayn, 9. Torsten Lerche, 10. Maria Böttcher, 11. Matthias Bettenhäuser, 12. Ruth Kroll, 13. Georg Federov, 14. Heike Schrade, 15. Dirk Slawinsky, 16. Solveig Finck, 17. Dr. Bernd Nowak, 18. Sonja Sauer, 19. Till Mayer, 20. Charlyn Meinhardt, 21. Torsten Zern, 22. Christiane Kanther, 23. Narek Avetisyan, 24. Ina Rapp, 25. Thomas Zill, 26. Karoline Hollnack, 27. Philipp Bursian, 28. Simone Rude, 29. Simon Peters, 30. Swantje Dogunke, 31. Jonas Drilling, 32. Albrecht Schäfer, 33. Hartmut Kanther, 34. Matti Drechsel, 35. Konstantin Petry, 36. Sascha Budnik, 37. Dr. Irmtraut Schmid, 38. Wolfram Wiese, 39. Rica Braune, 40. Bernhard Stadelmann, 41. Bianca Wiedemann, 42. Thoralf Canis.

25. Januar 2019

Staffelübergabe in der Weimarer SPD: Neuer Vorstand gewählt

Die Weimarer SPD hat sich am Donnerstag Abend einen neuen Kreisvorstand gegeben. Auf der Mitgliederversammlung im Stadtmuseum wurde Stadträtin Virginie Klemm, mit 49 von 52 abgegebenen Stimmen, zur Vorsitzenden gewählt. Sie übernahm das Amt vom Ratskollegen Sven Steinbrück, der nach acht Jahren nicht mehr zur Wahl angetreten ist. Stellvertreter wurden Daniel Gracz von den Jusos und der Landtagsabgeordnete Dr. Thomas Hartung. Als Schatzmeister im Amt bestätigt wurde Sebastian Hollnack. Als Beisitzer bestimmte die Mitgliederversammlung Alexandra Hopf, Pierre C. Deason-Tomory, Ina Rapp, Alexander Vollmer und Thomas Zill. Die Weimarer SPD hat derzeit 227 Mitglieder.

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